Konkurrenzklausel und Konkurrenzverbot

10. Januar 2017 | RB010-100 RECHTSBIBLIOTHEK Arbeitsrecht: Kündigung des Arbeitsvertrags

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Häufigste Antworten zu Konkurrenzklausel und Konkurrenzverbot

Was muss ich hinsichtlich "Konkurrenzklausel" im Arbeitsvertrag wissen und was hat es mit dem "Konkurrenzverbot" auf sich?

Das Konkurrenzverbot verpflichtet einen Arbeitnehmenden dazu, dass er sich nach seiner eigenen Kündigung nicht bei einem direkten Konkurrenzunternehmen des alten Arbeitgebers anstellen lassen darf. Damit ein Konkurrenzverbot überhaupt gültig ist, muss es jedoch im Arbeitsvertrag klar vereinbart und geregelt sein. Die Konkurrenzklausel muss eine betragsmässig bestimmte Konventionalstrafe enthalten, sie muss einen besonderen Bezug zur jetzigen Stellung des Arbeitnehmers im Unternehmen aufweisen und zeitlich, regional sowie auch inhaltlich beschränkt sein. Ist eine oder sind mehrere der vorgenannten Beschränkungen des Konkurrenzverbots nicht gemacht worden, verliert die Konkurrenzklausel ihre Gültigkeit teilweise oder gesamthaft.

Zudem fällt ein vertraglich vereinbartes Konkurrenzverbot immer dann weg, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigt, ohne dass diesen ein Verschuldet an der Kündigung trifft. Dies aber auch, sofern der Arbeitnehmer aus einem Grund kündigt, welchen der Arbeitgeber zu vertreten hat. Falls der Arbeitnehmer ein gültiges Konkurrenzverbot verletzen sollte, wird er dem Arbeitgeber hierfür schadenersatzpflichtig. Ferner gilt es zu beachten, dass eine konkurrenzierende Tätigkeit oft auch nach Bezahlung einer Konventionalstrafe trotzdem weiter bestehen bleibt, der konkurrenzierende Arbeitnehmer gerichtlich also wiederholte Male auf Beseitigung des vertragswidrigen Zustands verklagt werden kann. Eine gute Übersicht über das Thema Konkurrenzverbot und dessen Durchsetzbarkeit in der Praxis finden Sie auf der Website des Forschungsinstituts für Arbeit und Arbeitsrecht der Universität St.Gallen HSG.

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